Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  TGV § 3 Abs. 4, § 6
  Trennungsgeld, Trennungsübernachtungsgeld

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 14.06.2012 - 5 A 1.12

  Dienstreise; Dienstgeschäft; Reise aus Anlass einer auswärtigen Wahrnehmung eines …

  Auszug aus OVG Sachsen, 18.02.2013 - 2 A 957/10

  Diese Deckelung findet ihre Rechtfertigung in dem Ziel, dass jener Berechtigte, der täglich an seinen Wohnort zurückkehrt, obgleich ihm dies wegen der großen Entfernung nicht zuzumuten wäre, kein höheres Trennungsgeld erhalten soll, als derjenigen, der am auswärtigen Dienstort verbleibt und Trennungsgeld nach §§ 3 und 4 TGV bekommt (vgl. zuletzt BVerwG, Urt. v. 14. Juni 2012, ZBR 2013, 40; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 17. Februar 2012 - 4 A 11224/11 -, juris).
• BVerwG, 06.11.2012 - 5 A 2.12

  Abordnung; Kommandierung; Gleichheitssatz; Höchstbetrag; absoluter -; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 18.02.2013 - 2 A 957/10

  Damit war schon der persönliche Anwendungsbereich der Norm nicht eröffnet (vgl. zuletzt: BVerwG, Urt. v. 6. November 2012 - 5 A 2.12 -, juris).
• OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07

  Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 18.02.2013 - 2 A 957/10

  15 Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache, wenn mit ihr eine bisher höchstrichterlich oder obergerichtlich nicht beantwortete Rechtsfrage oder eine im Bereich der Tatsachenfeststellung obergerichtlich nicht geklärte Frage von allgemeiner Bedeutung aufgeworfen wird, die sich in dem erstrebten Berufungsverfahren stellen würde und im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortbildung des Rechts gerichtlicher Klärung bedarf (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191, 194).

 
• OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10

  Zulassungsantrag, amtsangemessene Alimentierung

  Auszug aus OVG Sachsen, 18.02.2013 - 2 A 957/10

  Für die zulässige Geltendmachung rechtlicher Schwierigkeiten bedarf es einer konkreten Bezeichnung der Rechtsfragen, bei deren Beantwortung sich solche Schwierigkeiten stellen sollen (vgl. Senatsbeschl. v. 30. Mai 2012 - 2 A 394/10 -, juris).
• OVG Sachsen, 27.01.2010 - 2 A 430/08

  Anforderungen an den Antrag auf Zulassung der Berufung eines auf mehrere …

  Auszug aus OVG Sachsen, 18.02.2013 - 2 A 957/10

  7 Ist das angegriffene Urteil auf mehrere voneinander unabhängige, selbstständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, kommt eine Zulassung der Berufung nur in Betracht, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens mit der Begründung seines Antrags jede dieser Erwägungen in der gebotenen Weise zu erschüttern vermag (vgl. für das Revisionsverfahren: BVerwG, Beschl. v. 30.4.1980, NJW 1980, 2268; Senatsbeschl. v. 27. Januar 2010 - 2 A 430/08 -, juris).
• OVG Rheinland-Pfalz, 17.02.2012 - 4 A 11224/11

  Trennungsgeld für Personalratsmitglied

  Auszug aus OVG Sachsen, 18.02.2013 - 2 A 957/10

  Diese Deckelung findet ihre Rechtfertigung in dem Ziel, dass jener Berechtigte, der täglich an seinen Wohnort zurückkehrt, obgleich ihm dies wegen der großen Entfernung nicht zuzumuten wäre, kein höheres Trennungsgeld erhalten soll, als derjenigen, der am auswärtigen Dienstort verbleibt und Trennungsgeld nach §§ 3 und 4 TGV bekommt (…vgl. zuletzt BVerwG, Urt. v. 14. Juni 2012, ZBR 2013, 40; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 17. Februar 2012 - 4 A 11224/11 -, juris).